Stellungnahme der Arbeitszeitgesellschaft zur COVID-19-Arbeitszeitverordnung (COVID-19-ArbZV) Deutschland – Gesundheitsgefährdende Arbeitszeitregelungen sind keine Lösung

“Wir fordern daher die Bundesregierung auf, die COVID-19-Arbeitszeitverordnung unverzüglich aufzuheben, um absehbare unerwünschte Effekte auf die betroffenen Beschäftigten, deren Kreis weit
über das medizinische Pflegepersonal hinausgeht, und die ihnen anvertrauten PatientInnen zu vermeiden.
Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, die Ermächtigungsklauseln in § 14 ArbZG (insbesondere §14 (4)) zum Erlass von Arbeitszeit-Verordnungen durch das BMAS, die im Gegensatz zu vorliegenden gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen stehen und damit das Risiko der Beschäftigten sowie sonstiger Betroffenen erhöhen, zu streichen. Stattdessen sollten, wie in der Verordnung ohnehin auch vermerkt, durch Einstellungen oder sonstige personalwirtschaftliche Maßnahmen Kapazitätsengpässe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens und der pflegerischen Versorgung vermieden werden. Gesundheitsgefährdende Arbeitszeitregelungen sind keine Lösung.”

Die gesamte Stellungnahme finden Sie hier

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